Willkommen auf unserer Website!
Achtung: Ortswechsel!
Liebe Genoss*innen, liebe Unterstützer*innen,
wir laden herzlich zu unserer Mitgliederversammlung ein. Diese findet
statt am Freitag, 12.05.23, 19:00 Uhr im MUV in der Rosenhofstraße 104 (OT Alsenborn).
Folgende Tagesordnung ist vorgesehen:
Wir freuen uns auf Euch!
Vergangenen Donnerstag fand die Vertreterversammlung des Gemeindeverbandes statt. Auf dieser Versammlung wurde Silke Brunck einstimmig als unsere Kandidatin für das Amt der Verbandsbürgermeisterin gewählt. Voller Motivation und Rückenwind von allen Ortsvereinen in der Verbandsgemeinde geht es nun in den Wahlkampf!
Sehr geehrter Herr Ortsbürgermeister, sehr geehrte Ratsmitglieder, sehr geehrte Beigeordnete, sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,
gerne kommt auch die SPD Fraktion dem Wunsch des Ortsbürgermeisters entgegen und wird sich in Anbetracht der insgesamt unveränderten Haushaltslage der letzten Jahre auch problemlos kurzhalten können, jedoch nicht weniger kritisch in der Auseinandersetzung.
Wir wünschen uns alle, dass wir die kommenden Jahre, wie Sie Herr Ortsbürgermeister es somflapsig geschrieben haben, locker über die Bühne bringen.
Es ist schön in Ihrer Haushaltsrede zu lesen, dass man in der Darstellung der Finanzlage der Kommune auch von Schulden spricht und nicht wieder versucht wird, diese doch zutreffende Begrifflichkeit, zu umschiffen.
Noch können Bauplätze generiert werden und noch mag man von der günstigen Zinspolitik profitieren.
Doch das wahre Leben zeigt auch, dass es sich schnell ins Gegenteil verkehren kann und unvorhergesehene Entwicklungen gravierende Einflüsse hinterlassen. Plötzlich keine Möglichkeit mehr Bauplätze zur Konsolidierung, Steigende Zinsen, Ausfall von Gewerbesteuer, fehlende Einkommensteuer – um nur wenige zu nennen.
Wenn schon investieren und planen, dann bitte mit Bedacht.
Eine Ortskernsanierung mit zusätzlicher Parkraumbeschaffung zu krönen ist mehr als unglücklich und unter Berücksichtigung der nicht zu verhindernden Entwicklung im Einzelhandelssegment auch mehr als blauäugig, wenn nicht gar trügerisch.
Und wenn man sich schon bei den großen Veränderungen in 2021 – s. Punkt 10 Ihrer Haushaltsrede – ein Bolzplatz beim SVE Gelände erwähnt wird, welcher zu 90 % gefördert wird, dann sollte man vielleicht auch an dieser Stelle einmal lobend erwähnen, wenn ein Verein wie der SV-Alsenborn aus eigener Kraft in heutiger Zeit, besondere Kraftanstrengungen auf den Weg bringt, das Leben, wie Herr Ortsbürgermeister Wenzel so gerne formuliert, das Leben in Enkenbach-Alsenborn attraktiver zu gestalten.
Durch Schaffung neuen Wohnraumes und einer sportlich gut strukturierten Anlage und vor allem mit einer, auf die Jugend und die Integration ausgerichteten Sportförderung, die sich sehen lassen kann.
Weitere Bemühungen des Vereins in diese Richtung sollten daher vollumfänglich unterstützt werden.
Letztlich sollten aber auch andere wesentliche Dinge in einer Haushaltsrede, sei sie auch noch so kurzgehalten sein, nicht auf der Strecke bleiben.
• Nach wie vor fehlen die gesetzlich vorgeschriebenen Abschlüsse der Jahre 2014 bis 2019.
• Die Schulden bewegen sich weiterhin auf Rekordniveau.
• Das Eigenkapital, welches sich bilanziell als positive Differenz aus Vermögen und Schulden zeigt, schrumpft weiterhin.
• Eine Entwicklung der Jahresergebnisse, so entnimmt man den Unterlagen, ist auf Grund fehlender Abschlüsse nicht möglich.
• Die finanzielle Lage der Gemeinde Enkenbach-Alsenborn ist nach wie vor angespannt.
Aus diesem Grunde bleibt die SPD Fraktion auch für diesen Haushalt bei ihrer Beurteilung vergangener Jahre und wird auch diesem Doppelhaushalt nicht zustimmen können.
Die Hinweise der Kommunalaufsicht sind nach wie vor klar und deutlich und lassen auch keinen freien Spielraum für Euphorie und Sorglosigkeit.
Der Verwaltung ein Dankeschön für die Aufarbeitung der Zahlen zum Haushalt, als auch für die Unterstützung im Rechnungsprüfungsausschuss.
Wir beantragen unser Schreiben zum Haushalt voll inhaltlich in die Sitzungsniederschrift des
Ortsgemeinderates aufzunehmen.
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
Ralf Töpfer, Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion Enkenbach-Alsenborn
Sehr geehrte Damen und Herren,
nach interner Abstimmung in unserer Fraktion sind wir auf Grund der gegenwärtigen Situation zu der Überzeugung gelangt, unseren Fraktionsmitgliedern freizustellen, die als Präsenzsitzungen anberaumten OG-Rats- und Ausschuss-Sitzungen bis auf weiteres nicht
persönlich zu besuchen und entweder auf eine Verschiebung hinzuwirken oder die anstehenden und unaufschiebbaren Tagesordnungspunkte im Umlaufverfahren abzuwickeln.
In unserer Fraktion haben wir risikobehaftete, ältere, sowie Menschen mit
Vorerkrankungen.
Nach der letzten Corona-Bekämpfungsverordung Rheinland-Pfalz erachten wir es als Kommunalpolitiker mit Vorbildfunktion als zwingend notwendig, jegliche Risiken zu vermeiden und mit gutem Beispiel voranzugehen.
Die von der Landesregierung beschlossenen Maßnahmen gelten weiterhin.
Wir möchten nochmals deutlich zum Ausdruck bringen, dass man durch organisierte Maßnahmen wie Video- und Telefonkonferenzen oder Umlaufverfahren, frühzeitig hierauf hätte einwirken können – ja müssen.
Hier ist der verantwortliche Ortsbürgermeister nach wie vor in der Pflicht. Seit Monaten jedoch waren keine dieser Aktivitäten einer Diskussion im Gemeinderat würdig.
Es wird Zeit, hier angemessen und zum Schutze aller Mitglieder im Rat und in den Ausschüssen zu reagieren und die Dinge endlich in die Tat umzusetzen.
Wir erinnern uns: In seiner jüngsten Stellungnahme zur fehlenden Weihnachtsbeleuchtung im Ort hat es sich Herr Wenzel zur Pflicht gemacht, selbst die Kontakte auf ein Mindestmaß zu reduzieren und auf das unbedingt Notwendigste zu beschränken.
Wir, als SPD-Fraktion möchten unsere Mitstreiter nicht verantwortungslos in gesundheitsgefährdende Situationen bringen und den Ortsbürgermeister an seine Fürsorgepflicht und auch an seine selbst auferlegten Pflichten erinnern.
Alternativ stehen neben einer Verschiebung von Tagesordnungspunkten, eine Video- oder Telefonkonferenz oder auch ein Umlaufverfahren zur Verfügung.
Denn nichts ist in dieser Zeit so wichtig wie unsere Gesundheit und die unserer Mitmenschen.
Wir beantragen dieses Schreiben voll inhaltlich in die Sitzungsniederschrift des Ortsgemeinderates aufzunehmen.
Vielen Dank und bleiben Sie weiterhin gesund!!!
Ralf Töpfer, Fraktionsvorsitzender SPD-Enkenbach-Alsenborn
Sehr geehrte Damen und Herren,
nach interner Abstimmung in unserer Fraktion sind wir auf Grund der gegenwärtigen Situation zu der Überzeugung gelangt, die für den kommenden Mittwoch (16.12.2020) als Präsenzsitzung anberaumte OG-Ratssitzung nicht persönlich zu besuchen und entweder auf eine Verschiebung hinzuwirken oder die anstehenden und unaufschiebbaren Tagesordnungspunkte im Umlaufverfahren abzuwickeln.
Nach der heutigen Pressekonferenz der Bundeskanzlerin und unserer Ministerin für das Land Rheinland-Pfalz, erachten wir es als Kommunalpolitiker mit Vorbildfunktion als zwingend notwendig, jegliche Risiken zu vermeiden und mit gutem Beispiel voranzugehen.
Die von der Bundesregierung beschlossenen Maßnahmen sollen bereits ab Mittwoch, den 16.12.2020 gelten.
Durch organisierte Maßnahmen wie Video- und Telefonkonferenzen oder Umlaufverfahren, hätte man bereits frühzeitig hierauf einwirken können – ja müssen.
Hier ist der verantwortliche Ortsbürgermeister in die Pflicht zu nehmen. Seit Monaten jedoch waren keine dieser Aktivitäten einer Diskussion im Gemeinderat würdig, selbst nach unserer mündlichen Nachfrage.
Es wird Zeit, hier angemessen und zum Schutze aller Mitglieder im Rat und in den Ausschüssen zu reagieren und die Dinge endlich in die Tat umzusetzen.
In seiner jüngsten Stellungnahme zur fehlenden Weihnachtsbeleuchtung im Ort hat es sich Herr Wenzel zur Pflicht gemacht, selbst die Kontakte im Freien auf ein Mindestmaß zu reduzieren und auf das unbedingt Notwendigste zu beschränken.
Wir, als SPD-Fraktion möchten unsere Mitstreiter nicht verantwortungslos in gesundheitsgefährdende Situationen bringen und den Ortsbürgermeister an seine Fürsorgepflicht und auch an seine selbst auferlegten Pflichten erinnern.
Alternativ stehen neben einer Verschiebung von Tagesordnungspunkten, eine Video- oder Telefonkonferenz oder auch ein Umlaufverfahren zur Verfügung.
Denn nichts ist in dieser Zeit so wichtig wie unsere Gesundheit und die unserer Mitmenschen.
Vielen Dank und bleiben Sie weiterhin gesund!
gez. Ralf Töpfer Fraktionsvorsitzender SPD-Enkenbach-Alsenborn im OGR
Am Freitag, den 11.09. treffen wir uns bereits um 18:15 Uhr bei Da Roberto zu einer kurzen Mitgliederversammlung, um die zwei Delegierten zu wählen, die unseren Ortsverein auf der Wahlkreiskonferenz zur Bundestagswahl 209 am 19.09. vertreten werden.
Folgende Tagesordnung ist vorgesehen:
Bitte beachten: Neue Örtlichkeiten!
