Ablehnung der Erhöhung der Grund- und Gewerbesteuer durch die SPD-Fraktion

Ortsbürgermeister Wenzel rechtfertigt die Erhöhung der Grundsteuer mit der Zusammenlegung der Verbandsgemeinden Enkenbach-Alsenborn und Hochspeyer und der dazugehörigen Umlagenverteilung der Ortsgemeinde Enkenbach-Alsenborn. In diesem Zusammenhang stellen wir klar: Eine Erhöhung der Steuern wäre bei einer besseren finanziellen Situation der Gemeindewerke vermeidbar.

Hierzu unsere Stellungnahme zum diesbezüglichen Antrag:

Seite 1: Antrag und Begründung des OB Wenzels

Seite 2: Stellungnahme der SPD-Fraktion

Seite 3: Rheinpfalzartikel zur Verschuldungssituation

Ablehnung der Erhöhung der Gund- und Gewerbesteuer durch die SPD-Fraktion